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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der AFS GmbH, Königsallee 2b, 40212 Düsseldorf und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch und englisch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

Die Darstellung der Plattform in weiteren Sprachen dient lediglich der Hilfeleistung.
„Händler“ sind alle Personen, die sich der Funktionen / Dienste unserer Plattform bedienen und eines unserer Abo-Modelle bestellt haben.
„Anbieter“ sind Händler, die über unsere Plattform Fahrzeuge inserieren.
„Interessenten“ sind Händler, die bei unseren Anbietern Fahrzeuge ankaufen wollen.
1.3 Abo-Modell
Wenn Sie unsere Plattform nutzen möchten, haben Sie eines unserer Abo-Modelle zu bestellen. Hierfür können Sie uns per Telefon, Fax oder Mail kontaktieren oder die Beauftragung auf der Website vornehmen.

Bei der Bestellung per Telefon, Fax oder Mail erfolgt der Vertragsschluss individuell durch Angebot und Annahme. Eine Speicherung des Vertragstextes findet hier nicht statt. Dieser ergibt sich aus der individuell geschlossenen Vereinbarung.

Bei der Beauftragung über die Internetseite haben Sie hingegen zunächst unser Anmeldeformular vollständig auszufüllen. Hier haben Sie neben Ihren persönlichen und Unternehmens-Daten auch eines der Abo-Modelle auszuwählen, Ihre Daten für das SEPA-Lastschriftmandat einzupflegen und zu entscheiden, ob Sie mittels unserer Plattform Fahrzeuge einkaufen oder verkaufen wollen, bevor Sie nach der Bestätigung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung Ihr verbindliches Angebot durch Klicken auf den Button „Anmelden“ bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

1.4 Login-Daten

Sie erhalten nach Vertragsschluss eine Mail mit den erforderlichen Login-Daten für unsere Plattform bzw. die Plattform www.auto-commerce.eu (betrieben von der Autosoft B.V., Hengelosestraat 547, 7521 PA Enschede, Niederlande) auf der Sie als Anbieter Ihre Fahrzeuge individuell einpflegen und/oder Ihren bestehenden Datenpool übertragen können. Diese werden dann auf unserer Plattform www.autoprice.eu sichtbar gemacht.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf anderer Händler oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

1.5 Vertragsschluss zwischen Anbieter und Interessent

Sofern Sie sich für eines der inserierten Fahrzeuge interessieren, können Sie den Anbieter über unsere Plattform kontaktieren. Der Vertragsschluss zwischen Ihnen als Interessent und dem Anbieter erfolgt dann individuell durch Angebot und Annahme. Die komplette Vertragsabwicklung (insbesondere Einzelheiten zur Zahlung etc.) haben die Parteien individuell zu vereinbaren. Wir stellen Ihnen nur unsere Plattform zur Inserierung und Kontaktaufnahme zur Verfügung. 

1.6 Datenpool erstellen lassen

Wenn Sie die Zusammenfassung Ihrer Fahrzeuge in einem Datenpool wünschen, der auch auf anderen Plattformen eingespeist werden kann, können Sie uns mit der Erstellung eines solchen Pools beauftragen. Der Vertragsschluss findet dann individuell durch Angebot und Annahme statt und der Vertragstext ergibt sich aus der individuell getroffenen Vereinbarung. Kontaktieren Sie uns einfach per Mail, Fax oder Telefon und wir werden Ihr Anliegen umgehend bearbeiten.

1.7 Vermittlung weiterer Leistungen

Zudem vermitteln wir über unsere Plattform bestimmte Leistungen von Dritten. Die Zahlung hat hierbei stets an den jeweiligen Drittanbieter zu erfolgen. Wir stellen Ihnen nur unsere Plattform zur Einsicht bzw. Vermittlung zur Verfügung und werden nicht selbst Vertragspartner. Für unsere Vermittlungstätigkeit verlangen wir von unseren Händlern zudem keine Extrakosten.

1.7.1 Gutachter- und Speditionsservice

Wenn Sie einen Gutachter- und/oder Speditionsservice benötigen, können Sie über unser Plattform eine unverbindliche Anfrage für Ihr konkretes Anliegen stellen. Der jeweilige Dienstleister wird sich dann mit Ihnen in Verbindung setzen und mit Ihnen die Durchführbarkeit Ihres Anliegens besprechen. Sie erhalten daraufhin ein verbindliches Angebot des Dritten welches Sie dann innerhalb der im Angebot benannten Frist annehmen können.

1.7.2 Finanzierungs- und Versicherungsleistungen

Auf unserer Plattform präsentieren wir Ihnen zudem bestimmte Finanzierungs- und Versicherungsleistungen ausgewählter Drittanbieter und verlinken diese. Der Vertragsschluss erfolgt hier nicht über unsere Plattform. Sollten Sie eine Bestellung über diesen Link vornehmen, kann der Drittanbieter jedoch die Herkunft der Bestellung nachvollziehen.

1.8 „sicherbezahlen“

Zudem können Sie den Zahlungsdienstleister „sicherbezahlen“ (betrieben von der Easy Car Pay GmbH, Kasparstraße 35-37, 50670 Köln) für die Zahlungsabwicklung mit dem Interessenten in Anspruch nehmen und über unsere Plattform beauftragen.

Für die Nutzung dieses Dienstes gelten folgende Bedingungen des Zahlungsdienstleisters:

(Der „Autokäufer“ ist hierbei der „Interessent“ und der „Autoverkäufer“ der „Anbieter“ nach unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen)

  1. Alle Autokäufer- und verkäufer gehen mit der Easy Car Pay GmbH eine Nutzungsvereinbarung ein. Diese regelt u. a. die sicherbezahlen Gebühr und wie der sicherbezahlen Dienst zu nutzen ist.
  2. Für die Überweisung an den Autoverkäufer geht nur der Autokäufer zusätzlich eine Nutzungsvereinbarung mit der Wirecard Bank AG ein. Dafür entstehen keine zusätzlichen Gebühren ggü. der Wirecard Bank AG neben der sicherbezahlen Gebühr. 

Hier gelangen Sie zu den:

AGB der Easy Car Pay GmbH: https://autosicherbezahlen.de/agb/easycarpay/

den rechtlichen Vorabinformationen der Easy Car Pay GmbH: https://autosicherbezahlen.de/agb/easycarpay/

Hier wird alles rund um die Überweisung des Geldes geregelt:

(Bedingungen des Zahlungsdiensterahmenvertrag der Wirecard Bank AG und rechtliche Vorabinformationen der

Wirecard Bank AG zu sicherbezahlen-Dienstleistungen ) https://autosicherbezahlen.de/agb/wirecard/

Zusätzlich weisen wir auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Wirecard Bank AG hin: https://www.wirecardbank.de/agb/

Hier geht es zur Datenschutzerklärung für sicherbezahlen: https://autosicherbezahlen.de/datenschutz/

Wenn der Dienst von „sicherbezahlen“ genutzt werden möchte, hat die Zahlung des Interessenten an den Zahlungsdienstleister „sicherbezahlen“ auf das entsprechendes Treuhandkonto zu erfolgen. Die Zahlung wird bis zur Freigabe durch den Interessent einbehalten. Dieser hat das Fahrzeug nach Erhalt zu prüfen und bei Ausbleiben von Beanstandungen die Zahlung an den Anbieter freizugeben.

1.9 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
Wir bieten Ihnen einen Marktplatz für den gewerblichen Kraftfahrzeughandel in Europa an. Wir stellen hierbei nur unsere Plattform zur Verfügung und werden daher nicht selbst Vertragspartner bzgl. der Verträge die zwischen den Parteien über unsere Website abgeschlossen werden. Sie können zudem bestimmte Extraleistungen für Ihre angebotenen Fahrzeuge über unsere Plattform bestellen (z.B. Gutachterservice, Transportservice). Auch hierbei werden wir nicht selbst Vertragspartner sondern treten nur als Vermittler auf.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), haben wir nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

2.4 Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir verpflichten uns dabei, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

2.5 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung sofort nach Vertragsschluss durch Freischaltung Ihres Accounts.

3. Zahlung

3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Unsere gesamte Zahlungsabwicklung erfolgt durch unseren Partner Autosoft B.V. (Hengelosestraat 547, 7521 PA Enschede, Niederlande) der im eigenen Namen die Rechnungen ausstellt. Sie erhalten alle Informationen zur Bezahlung Ihrer Rechnung direkt von unserem Partner und können sich bei Fragen direkt an diesen wenden (per Mail an support@autosoft.nl).

3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

3.4 SEPA-Zahlungen und Pre-Notification
Rechnungen werden über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen. Dazu erteilen Sie uns ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Sie erhalten eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5 Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Sie sichern zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Ihren Lasten, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.
4. Ihre Verantwortlichkeit

4.1 Allgemeines
Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Angebote und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Angebote mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.
4.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

4.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

4.4 Pflichtangaben für Inserate
Sie haben als Anbieter selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die notwendigen Pflichtangaben (insbesondere Impressumspflicht, ggf. anfallenden Umsatzsteuer) für Ihre Inserate erfüllen und ordnungsgemäß bereit stellen. Wir werden nicht selbst Vertragspartner bei den über unsere Plattform geschlossenen Verträge, sondern stellen lediglich die Plattform zur Inserierung und Kontaktaufnahme zur Verfügung.

4.5 Missbräuchliche Inhalte bzw. Angebote
Missbräuchliche Inhalte bzw. Angebote werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

– zum Versenden von Spam,
– zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
– zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
– zum Hochladen von Programmen die geeignet sind unseren Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
– mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
– Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

4.6 Profildaten
Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1 Probezeitraum

Wenn Sie dies wünschen, können wir Ihnen eines unserer Abo-Modelle für den Zeitraum von bis zu 6 Wochen nach Vertragsschluss kostenlos zur Verfügung stellen. Dabei haben Sie uns vorab die notwendigen Pflichtangaben für Ihre Bestellung zu übermitteln und eines unserer Abo-Modelle zu wählen. Während der gewährten Probezeit, können Sie das Vertragsverhältnis mit uns jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung innerhalb der gewährten Probezeit, wandelt sich Ihr Account in den eines kostenpflichtigen. Die Beantragung des Probezeitraums können Sie nicht über das Anmelde-Formular über die Website vornehmen. Bitte rufen Sie uns hierzu an oder kontaktieren Sie uns per Mail oder Fax.

5.2 Kostenpflichtige Abo-Modelle

Die Verträge für unsere kostenpflichtigen Abo-Modelle werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können jeweils mit einer Kündigungsfrist von 14 Tages zum Monatsende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

– Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Anmeldung gemacht haben
– Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

Nach erfolgreicher Kündigung wird Ihr Account deaktiviert und Sie haben keinen Zugang mehr zu unserer Plattform. Sie haben dann innerhalb von 2 Jahren Zeit, unseren Dienst erneut zu buchen und Ihren Account zu reaktivieren. Unterbleibt eine erneute Buchung in dem benannten Zeitraum, werden wir Ihr Profil und alle zugehörigen Angebote / Inhalte löschen. Bei laufenden Vertragsbeziehungen haben Sie sich rechtzeitig die Kontaktdaten des Anbieters / Interessenten übermitteln zu lassen, um eine Vertragsabwicklung außerhalb unserer Plattform fortführen zu können.

6. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns und unseren Händlern das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritter geschehen. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

7. Nutzbarkeit der Dienste

7.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen zudem keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

7.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt dem Kunden, das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

8. Haftung

8.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

8.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

8.4 Haftung für Inhalte
Wir haften als Betreiber der Internetseite nicht für unzutreffende Angaben der Händler in deren Angeboten bzw. Profilen. Eine Überprüfung der auf unserer Seite eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zur Verfügung.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sofern Sie keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

9.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

9.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.